Diskussion über die Rolle von Außenbeziehungen im PDG
EUPEN (700) - Im DG-Parlament ist einmal mehr über die Wichtigkeit und Tiefe der Außenbeziehungen debattiert worden. Vor allem PFF und ProDG hoben die Wichtigkeit dieser Beziehungen hervor. Die DG sei eine besonders kleine Region, die auf eine enge Zusammenarbeit mit anderen angewiesen sei. Vor allem von Vivant gab es Kritik am Vorgehen in der Vergangenheit. Denn der frühere Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz sei ein „Freund von Dienstreisen“ gewesen, heißt es von Vivant-Politiker Andy Mertes. Lambertz, der inzwischen das Amt des Parlamentspräsidenten innehat, wies die Kritik zurück. Die CSP-Politikerin Patricia Creutz bracht einen Umbau des Senats zur Länderkammer ins Gespräch. Ministerpräsident Oliver Paasch betonte, dass die DG bei vielen Zuständigkeiten zu klein sei, um selbst über ausreichend „Know-how“ in allen Fragen - wie zum Beispiel zur Umsetzung von EU-Richtlinien - zu verfügen. Schon deshalb seien enge Außenbeziehungen in vielen Bereichen dringend notwendig, so Paasch.
Mittwoch, 25.05.22