Erste Haushaltsanpassungen im PDG

EUPEN (700) - Im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft wurden die ersten Haushaltsanpassungen für das laufende Jahr vorgestellt. Große Überraschungen wird es nicht geben, erklärte Ministerpräsident Oliver Paasch bei der Vorstellung des Zahlenwerks. Profitieren kann die DG dabei von einem besseren Wirtschaftswachstum als zunächst angenommen.

Die Gehaltsausgaben im Unterrichtswesen werden infolge der Anpassungen durch die Lohnindexierungen um 1,2 Millionen Euro angehoben. Zusätzliche Mittel wurden auch für die Eltern-Kind-Kurse von Kaleido, für die Blutspendenangebote des Roten Kreuzes und für die Jugendhilfe und das Kindergeld bewilligt.

Zuschüsse erhalten auch Einrichtungen wie die SOS-Hilfe, die Telefonhilfe, Prisma, Dabei, Patchwork, Ephata in Eupen, das Viertelhaus Cardijn, das Haus der Familie, das Dorfhaus in Eynatten und die Deutschsprachige Berufsvereinigung für Krankenpflege und Pflegehilfe in Belgien. Mehr Geld gibt es auch für die Kinderbetreuung. In diesem Jahr vor allem für die Übergangskrippe in Raeren. Zudem wurden für das neue Pflegegeld weitere Finanzmittel bereitgestellt.

Insgesamt 42 Projekte wurden in den Anpassungshaushalt neu aufgenommen, darunter die Sanierung der Grundschule in Aldringen, die Kletterwand am Königlichen Athenäum in Eupen, für den Brandschutz im Triangel Sankt Vith, die Umstellung der Flutlichtanlage von Rapid Oudler oder für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes des RFC Sankt Vith.

Eine große Entlastung wird laut Paasch die vorzeitige Begleichung aller Private Partnership-Projekte aus dem Schulbauprogramm der Stadt Eupen bringen.

Dienstag, 25.04.23